AGB

Goldschmiedemeister & Juwelier Sofia Thiele Grimma
Lange Straße 68
04668 Grimma | Telefon (03437) 91 98 82

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Goldschmiede Sofia Thiele OHG, Lange Str. 68, 04668 Grimma, www.schmuck-welt.com und www.goldschmiede-thiele.de

§ 1
Anwendung

1. Diese Bedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Warenlieferungen und Leistungen von der Goldschmiede Sofia Thiele OHG bei laufenden und künftigen Geschäftsbeziehungen.

2. Bei Internetnutzung kann der Kunde den Text auf seinen PC herunterladen oder ausdrucken.

3. Abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden verpflichten die Goldschmiede Sofia Thiele OHG nur, wenn sie von der Goldschmiede Sofia Thiele OHG ausdrücklich als verbindlich anerkannt werden.


§ 2
Angebot

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Wir behalten uns jederzeitige Änderungen der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor.

2. Bestellungen, die über unsere Internet-Seiten aufgegeben werden, gelten als im Zeitpunkt des Eingangs der elektronischen Bestellnachricht bei uns als abgegeben.

3. Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot.

4. Soweit nichts anders vereinbart ist, bleibt der Kunde 4 Wochen an die Bestellung gebunden.

5. Ein Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung zustande.


§ 3
Widerrufsrecht des Kunden bei Lieferung im Wege des Fernabsatzes

1. Ist der Kunde Verbraucher nach § 13 BGB, steht ihm bei Lieferung im Wege des Fernabsatzes gemäß § 355 BGB ein Recht zum Widerruf dieses Vertrages zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Kunde. Die Widerrufsfrist beträgt 2 Wochen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform an unsere oben angegebene Adresse bzw. die Rücksendung der Ware an unsere Adresse.

2. Bei Bestellungen bis zu einem Betrag von € 40 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, daß die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.

3. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten, soweit die Verschlechterung nicht ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Der Kunde hat Sorge dafür zu tragen, daß die Ware durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht verschlechtert wird.


§ 4
Preise

1. Angaben in unseren Preislisten, Katalogen und Internet-Seiten sind stets freibleibend.

2. Unsere Preisangaben schließen Liefer- und Versandkosten nicht ein.

3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

4. Erfolgen Lieferungen und/oder Leistungen später als vier Monate nach Auftragsbestätigung, ist die Goldschmiede Sofia Thiele OHG berechtigt, bei zwischenzeitlicher Änderung der Listenpreise und/oder Material-, Lohn- und sonstigen Kosten, neue Preise zu berechnen.


§ 5
Zahlungsverzug des Kunden

1. Bei Verkäufen im Geschäft bzw. bei Abholung der Ware im Geschäft ist der Kaufpreis sofort fällig.

2. Ansonsten sind unsere Rechnungen innerhalb von 7 Tagen nach Auslieferung der Ware oder Eintritt des Annahmeverzugs ohne Abzug zur Zahlung fällig. Nach Ablauf von 7 Tagen seit Auslieferung kommt der Kunde in Zahlungsverzug; einer gesonderten Mahnung bedarf es nicht. Spätestens tritt Zahlungsverzug ein, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Empfang der Rechnung oder der Ware Zahlung erfolgt.

3. Kommt der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt, pauschale Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem geltenden Basiszinssatz gem. § 247 BGB zu berechnen. Ist der Kunde nicht Verbraucher, beträgt der pauschale Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

4. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger als 30 Tage in Verzug oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, sind wir unbeschadet weiterer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunde sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt gemäß § 10 geltend zu machen.


§ 6
Lieferzeit und Lieferhindernisse

1. Unsere Angaben zum Liefertermin stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Fixgeschäfte werden nicht geschlossen.

2. Sollten wir aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger von uns nicht zu vertretender Umstände nicht zur termingerechten Lieferung in der Lage sein, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert.

3. Bei einer Leistungsverhinderung im Sinne von Abs. 2 von länger als 3 Monaten sind beide Seiten, bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Abs. 2 genannten Gründen ist nur der Kunde berechtigt, hinsichtlich der rückständigen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten.

4. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht erkennbar war, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wir verpflichten uns, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich zu informieren und Leistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.

5. Wir sind jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen können von uns sofort in Rechnung gestellt werden.


§ 7
Gefahrtragung

1. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

2. Ist der Kunde Unternehmer, § 14 BGB, geht beim Versendungskauf die Gefahr auf den Kunden über, sobald wir die Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert haben.

3. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Kunde über.


§ 8
Gewährleistung

1. Bei Kunden, die gem. § 14 BGB Unternehmer sind, sind die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen und vergleichbaren öffentlichen Anpreisungen enthaltenen Angaben über Leistung, Maße, Gewichte, Preise und dergleichen unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden.

2. Ist der Kunde Verbraucher nach § 13 BGB, so kann er zunächst nur Nacherfüllung verlangen, die nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Nachlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nachlieferung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Um eine möglichst unverzügliche Behebung des Mangels durchzuführen, sind wir berechtigt, dem Kunden eine angemessene Frist zur Ausübung seines Wahlrechts zu setzen. Die Frist beträgt höchstens 14 Tage; maßgeblich ist der Zugang bei uns. Nach Ablauf der Frist können wir nach unserer Wahl Nachlieferung oder Nachbesserung vornehmen.

3. Bei Kunden, die gem. § 14 Unternehmer sind, sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Zur Nachbesserung wird uns eine Frist von 20 Tagen eingeräumt. Wir sind zum mehrmaligen Nachbesserungsversuch berechtigt, soweit dies dem Kunde zumutbar ist.

4. Soweit wir den Mangel nicht zu vertreten haben, können wir die Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten verweigern, wenn die Nacherfüllungskosten den Wert der Ware im mangelfreien Zustand um 130 % übersteigen. Das gleiche gilt, wenn die Nacherfüllungskosten die aufgrund des Mangels bestehende Wertminderung (Mangelunwert) um 150 % übersteigen.

5. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu.

6. Nimmt uns der Kunde ohne Gewährleistungsanspruch unberechtigt auf Gewährleistung in Anspruch, so hat der uns alle im Zusammenhang mit der Überprüfung der Ware entstehenden Kosten zu ersetzen, sofern er unsere Inanspruchnahme leichtfertig, grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat.

7. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von uns nicht, es sei denn sie werden gesondert vereinbart.

8. Voraussetzung für die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs durch den Kunden ist die Vorlage des Verkaufs- bzw. Reparaturbeleges, für die Geltendmachung eines gesondert vereinbarten Garantieanspruchs die Vorlage des Garantiescheins durch den Kunden.


§ 9
Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist unsere Haftung ausgeschlossen, soweit es sich hierbei nicht um uns zurechenbare Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen vertraglichen Pflicht (Kardinalpflicht) handelt.

2. Soweit wir für Pflichtverletzungen dem Grunde nach haften, beschränkt sich unsere Haftung – ausgenommen der Fall des Vorsatzes – auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Höhe des Kaufpreises beschränkt.

3. Für Verzögerungsschäden haften wir - sofern die Haftung dem Grunde nach besteht - bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu 5 % des mit uns vereinbarten Kaufpreises.

4. Wenn bzw. soweit unsere Haftung nach Ziff. 1, 2 oder 3 ausgeschlossen oder begrenzt ist, entfällt auch eine Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.


§ 10
Reparaturen

1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß bei Reparaturen gebrauchter Stücke, Beschädigungen infolge unzureichender Materialbeschaffenheit entstehen können; eine Haftung der Goldschmiede Sofia Thiele OHG für solche Schäden besteht nicht.

2. Holt der Kunde nach dreimaliger Information durch die Goldschmiede Sofia Thiele OHG das Reparatur- bzw. Auftragsstück nicht ab, so ist dieses zur Verwertung (Weiterveräußerung) freigegeben.

3. Der Kunde hat Anspruch auf Herausgabe des Reparatur- bzw. Auftragsstücks nur gegen Vorlage des Abholscheins.


§ 11
Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreis vor, gegenüber Unternehmern nach § 14 BGB bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.

2. Zur Weiterveräußerung, Verpfändung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland ist der Kunde nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung berechtigt. Gehört die Weiterveräußerung an Dritte zum gewöhnlichen Geschäftsbetrieb des Kunden, ist er ausnahmsweise berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern.

3. Der Kunde tritt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Ersatzansprüche bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Unternehmer nach § 14 BGB ist zur Einziehung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät.

4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf unser Eigentum unverzüglich hinzuweisen.

5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir - auch ohne angemessene Fristsetzung zur Leistung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware abzuholen und zu diesem Zweck den Aufbewahrungsort der Ware zu betreten. Der Kunde verzichtet auf die Rechte, die ihm aus verbotener Eigenmacht zustehen würden und gestattet uns den Zugang zu den Räumen, in denen sich die Vorbehaltsware befindet.

6. Hinsichtlich der Verwertung der Vorbehaltsware gilt folgendes: An uns abgetretene Forderungen können wir unmittelbar bei dem Dritten einziehen. Die eingezogenen Forderungen werden abzüglich der uns entstandenen Kosten und Zinsen mit dem Kaufpreis verrechnet. Ein Überschuß wird an den Kunden ausgekehrt.


§ 12
Untersuchungs- und Rügepflicht

1. Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, hat er die Ware unverzüglich nach Übergabe zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist dieser uns unverzüglich und konkret anzuzeigen. Die Rügefrist beträgt höchstens 14 Tage; maßgeblich ist der Zugang einer schriftlichen (auch per Telefax) Rüge bei uns. Tritt der Mangel erst später in Erscheinung, muß die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung des Mangels gemacht werden.

2. Die Gewährleistungsrechte des kaufmännischen Kunden entfallen, soweit er den in Ziffer 1 beschriebenen Obliegenheiten nicht nachkommt.

3. Die gerügte Ware ist in Original- oder einer gleichwertigen ordnungsgemäßen Verpackung frachtfrei an uns zurück zu senden.


§ 13
Verjährung

1. Für Unternehmer nach § 14 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher nach § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, es sei denn, es wurde ein Vertrag über Werkleistungen getroffen; hierfür beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr, mit Ausnahme des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB.

2. Schadenersatzansprüche des Kunden verjähren nach einem Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.


§ 14
Schlußbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

3. Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten ist, soweit es sich nicht um Verbrauchergeschäfte handelt, ausschließlich der Sitz der Goldschmiede Sofia Thiele OHG.